Inhaltsverzeichnis
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Artikel 3 – Anwendbarkeit
Artikel 4 – Das Angebot
Artikel 5 – Der Vertrag
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Artikel 7 – Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist
Artikel 8 – Ausübung des Widerrufsrechts durch den Verbraucher und Kosten
Artikel 9 – Pflichten des Unternehmers im Falle des Widerrufs
Artikel 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel 11 – Der Preis
Artikel 12 – Vertragserfüllung und zusätzliche Garantie
Artikel 13 – Lieferung und Ausführung
Artikel 14 – Zahlung
Artikel 15 – Beschwerdeverfahren
Artikel 16 – Streitigkeiten
Artikel 17 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Artikel 1 – Begriffsbestimmungen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedeutet:
Zusatzvertrag: Ein Vertrag, bei dem der Verbraucher Produkte, digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen im Zusammenhang mit einem Fernabsatzvertrag erwirbt und diese vom Unternehmer oder von einem Dritten auf Grundlage einer Vereinbarung zwischen diesem Dritten und dem Unternehmer geliefert werden.
Widerrufsfrist: Der Zeitraum, in dem der Verbraucher sein Widerrufsrecht ausüben kann.
Verbraucher: Die natürliche Person, die nicht zu Zwecken handelt, die ihrer gewerblichen, geschäftlichen, handwerklichen oder beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Tag: Kalendertag.
Digitale Inhalte: Daten, die in digitaler Form erstellt und geliefert werden.
Dauerschuldverhältnis: Ein Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Waren, Dienstleistungen und/oder digitalen Inhalten über einen bestimmten Zeitraum.
Dauerhafter Datenträger: Jedes Medium – einschließlich E-Mail –, das es dem Verbraucher oder Unternehmer ermöglicht, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie für einen angemessenen Zeitraum zugänglich bleiben und unverändert reproduziert werden können.
Widerrufsrecht: Das Recht des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag zurückzutreten.
Unternehmer: Die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern im Fernabsatz Produkte, (Zugang zu) digitale Inhalte und/oder Dienstleistungen anbietet.
Fernabsatzvertrag: Ein Vertrag, der im Rahmen eines organisierten Fernabsatzsystems geschlossen wird, wobei ausschließlich oder teilweise Fernkommunikationsmittel verwendet werden.
Muster-Widerrufsformular: Das in Anhang I enthaltene europäische Musterformular für den Widerruf.
Fernkommunikationsmittel: Mittel, die für den Abschluss eines Vertrags verwendet werden können, ohne dass sich Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort befinden.
Artikel 2 – Identität des Unternehmers
Name: DirectLicenz
Adresse: De Overweg 5A-32, 8471 ZA (Die Niederlande)
Telefon: +31 6 13454937
Handelsregisternummer (KvK): 94046530
USt-IdNr.: NL866616378B01
Artikel 3 – Anwendbarkeit
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden Fernabsatzvertrag zwischen Unternehmer und Verbraucher.
Vor Abschluss des Vertrags werden diese Bedingungen dem Verbraucher zur Verfügung gestellt. Ist dies nicht möglich, wird vor Vertragsabschluss darauf hingewiesen, wo sie eingesehen werden können und dass sie auf Anfrage kostenlos zugesandt werden.
Bei elektronischem Vertragsabschluss werden die Bedingungen in elektronischer Form bereitgestellt, sodass sie vom Verbraucher einfach gespeichert werden können.
Gelten zusätzlich besondere Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen, kann sich der Verbraucher im Falle widersprüchlicher Regelungen stets auf die für ihn günstigste Bestimmung berufen.
Artikel 4 – Das Angebot
Ist ein Angebot zeitlich begrenzt oder an Bedingungen geknüpft, wird dies ausdrücklich angegeben.
Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der Produkte, digitalen Inhalte und/oder Dienstleistungen. Offensichtliche Fehler oder Irrtümer binden den Unternehmer nicht.
Jedes Angebot enthält klare Informationen über die mit der Annahme verbundenen Rechte und Pflichten.
Artikel 5 – Der Vertrag
Der Vertrag kommt mit der Annahme des Angebots durch den Verbraucher und der Erfüllung der gestellten Bedingungen zustande.
Bei elektronischer Annahme bestätigt der Unternehmer den Eingang unverzüglich elektronisch. Bis zu dieser Bestätigung kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
Der Unternehmer trifft angemessene technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen.
Der Unternehmer ist berechtigt, Bestellungen zu verweigern oder besondere Bedingungen zu stellen, wenn berechtigte Zweifel an der Zahlungsfähigkeit bestehen.
Spätestens bei Lieferung erhält der Verbraucher alle gesetzlich vorgeschriebenen Informationen, einschließlich Preis, Widerrufsrecht, Garantien und Zahlungsbedingungen.
Artikel 6 – Widerrufsrecht
Bei Produkten kann der Verbraucher den Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen widerrufen.
Die Frist beginnt am Tag nach Erhalt der Ware durch den Verbraucher oder einen benannten Dritten.
Bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten beginnt die Widerrufsfrist am Tag nach Vertragsabschluss.
Wurde der Verbraucher nicht ordnungsgemäß über sein Widerrufsrecht informiert, verlängert sich die Frist um bis zu 12 Monate.
Artikel 7 – Pflichten des Verbrauchers während der Widerrufsfrist
Der Verbraucher hat die Ware sorgfältig zu behandeln und darf sie nur prüfen, wie es im Ladengeschäft möglich wäre.
Eine Wertminderung ist nur zu ersetzen, wenn sie durch unsachgemäßen Umgang entsteht.
Artikel 8 – Ausübung des Widerrufsrechts und Kosten
Der Widerruf ist eindeutig mitzuteilen, z. B. per Widerrufsformular oder E-Mail.
Die Rücksendung erfolgt spätestens innerhalb von 14 Tagen.
Die Rücksendekosten trägt der Verbraucher, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Artikel 9 – Pflichten des Unternehmers bei Widerruf
Der Unternehmer erstattet alle Zahlungen spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Widerruf.
Die Rückzahlung erfolgt über dasselbe Zahlungsmittel.
Artikel 10 – Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei unter anderem entsiegelter Software, individuell angefertigten Produkten, vollständig erbrachten Dienstleistungen sowie digitalen Inhalten, deren Ausführung mit Zustimmung begonnen hat.
Artikel 11 – Der Preis
Alle Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer.
Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten sind nur bei gesetzlichen Änderungen zulässig.
Artikel 12 – Vertragserfüllung und zusätzliche Garantie
Der Unternehmer gewährleistet die Vertragskonformität der Produkte.
Zusätzliche Garantien schränken gesetzliche Verbraucherrechte nicht ein.
Artikel 13 – Lieferung und Ausführung
Lieferungen erfolgen mit größtmöglicher Sorgfalt und spätestens innerhalb von 30 Tagen.
Das Risiko geht erst mit Übergabe an den Verbraucher über.
Artikel 14 – Zahlung
Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen zu leisten.
Bei Zahlungsverzug können gesetzliche Zinsen und Inkassokosten berechnet werden.
Artikel 15 – Beschwerdeverfahren
Beschwerden sind innerhalb von 2 Monaten einzureichen und werden innerhalb von 14 Tagen beantwortet.
Bei Streitfällen kann WebwinkelKeur vermitteln.
Artikel 16 – Streitigkeiten
Es gilt ausschließlich niederländisches Recht.
Artikel 17 – Zusätzliche oder abweichende Bestimmungen
Abweichende Regelungen dürfen den Verbraucher nicht benachteiligen und müssen schriftlich oder auf einem dauerhaften Datenträger festgehalten werden.